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Markenregistrierung und das Madrider Protokoll

Vor der Einführung von Produkten oder Dienstleistungen auf dem thailändischen Markt, müssen Markeninhaber erwägen, ob Markenanmeldungen über das Madrider System (internationale Marke) oder das nationale Anmeldesystem in Thailand eingereicht werden sollen. Es lohnt sich, gleichzeitige Anmeldungen sowohl nach dem thailändischen System als auch dem internationalen Markenanmeldungssystem in Betracht zu ziehen.

Markenregistrierungsprozess in Thailand  

In Thailand muss eine Marke registriert werden, um Schutz zu erhalten. Der Antrag auf eine Marke ist beim Amt für geistiges Eigentum (DIP) einzureichen. Um eintragungsfähig zu sein, muss die Marke unverwechselbar sein, darf nicht nach Abschnitt 8 des Markengesetzes (Nr. 3) B.E. 2559 („TMA“) verboten sein und darf nicht mit einer von einer anderen Person registrierten Marke identisch oder ähnlich sein. Gegenwärtig hat Thailand die 11. Ausgabe der Nizzaer Klassifikation übernommen, unter welcher 34 Warenklassifikationen (Klassen 1 bis 34) und 11 Dienstleistungsklassifikationen (Klassen 35 bis 45) bestehen.

Die Eintragung kann für ein Zertifikat einer Dienstleistungsmarke, Zertifizierung oder Kollektivmarke erfolgen. Jedes hat ein eigenes Formular, das in der Ministerialverordnung (B.E. 2535 (1992)) gemäß dem TMA vorgeschrieben ist. Die Antragsgebühr reicht von 1.000 Baht pro Artikel einer Waren- oder Dienstleistungsklasse bis hin zu 9.000 Baht im Falle von mehr als 5 Artikeln. Wenn der Antragsteller ein Ausländer ist, muss eine feste Adresse in Thailand vorhanden sein. Nicht Ansässige müssen einen thailändischen Einwohner ernennen und eine Vollmacht erteilen, um eine Marke registrieren zu können. Alle erforderlichen Dokumente müssen in thailändischer Sprache eingereicht werden.

Der Antrag wird dann von einem Markenregistrator geprüft. Dieser Prozess kann zwischen 7 bis 10 Monaten dauern. Bei fehlerhaften oder unvollständigen Anträgen oder Beweisunterlagen wird dem Antragsteller die Möglichkeit zur Berichtigung des Antrags gegeben.

Sobald die Anforderungen erfüllt sind, wird der Antrag 60 Tage lang im Markenblatt veröffentlicht. Der gesamte Registrierungsprozess kann zwischen 12 und 18 Monate dauern. Wenn innerhalb dieser Frist kein Widerspruch erhoben wird, wird die Marke eingetragen und die Registrierungsgebühr zu diesem Zeitpunkt fällig. Die Registrierung ist ab dem Antragsdatum für 10 Jahre gültig und kann um weitere 10 Jahre verlängert werden. Das Schnellverfahrenssystem des Thailand DIP ermöglicht es Markeninhabern, ihre Marken innerhalb von 45 Minuten zu erneuern

Das Madrid Protokoll 

Die erste Version des Madrider Systems war ein internationaler Markenregistrierungsprozess, der 1892 ins Leben gerufen wurde und ein Bündel von Markenregistrierungen über Rechtsordnungen hinweg bereitstellte. Thailand wurde im November 2017 Mitglied des Madrider Protokolls. Unter dem Madrider System ist jeder Person, die eine persönliche oder geschäftliche Verbindung zu einer der gemeinsamen Vorschriften und Verwaltungsanweisungen des Systems hat, ebenfalls Teil des Rechtsrahmens des Madrider Systems.

Um einen internationalen Markenantrag über das Madrider System einzureichen, muss der Antragsteller die Marke bereits beim thailändischen Amt für geistiges Eigentum und den entsprechenden Unternehmen registriert haben:

   Muss bei einem Vertragspartner ansässig sein, oder

   Bei einem Vertragspartner einen Gewerbe- oder Handelsbetrieb haben, oder

   Muss sich in einem der 124 Länder befinden, die von den 108 Mitgliedern des Madrider Systems abgedeckt werden.

Jede Person kann, unabhängig von der Größe des Unternehmens, ihre Marken durch Antragseinreichung über das Madrider System registrieren. 80% der Antragsteller des Madrider Systems sind kleine Inhaber von geistigen Eigentumsrechten mit nur ein oder zwei eingetragenen Marken.

Nach dem Madrider Protokoll kann ein Antragsteller eine internationale Eintragung erhalten, während eine schwebende Markenregistrierung vorliegt. Somit kann ein Markeninhaber eine internationale Registrierung beantragen und gleichzeitig einen Antrag in der Gerichtsbarkeit eines Vertragspartners einreichen.

Der Hauptvorteil des Madrider Systems ist der Schutz durch mehrere Gerichtsbarkeiten, der nach der Genehmigung erlangt wird. Die Sprache der Antragsformulare ist Englisch, Französisch oder Spanisch. Darüber hinaus kann der Markenschutz erweitert werden, sofern neue Länder dem Madrider Protokoll beitreten.

Es wird empfohlen, dass ich Antragsteller zunächst über ihre Marketingstrategie Gedanken machen. Wenn sie beabsichtigen, ihre geschützte Marke in mehr als vier Ländern zu nutzen, wäre die Antragseinreichung über das Madrider Systems praktischer und günstiger. Wenn die Marke jedoch für weniger als vier Länder bestimmt ist, ist es möglicherweise besser, in jedem Land eine separate Registrierung durch einen Vertreter mit Unterstützung eines Anwalts für Markenrecht vorzunehmen.

Da das Madrider und die internationalen Einreichungssysteme unter bestimmten Voraussetzungen verfügbar sind, sollten Unternehmen, die sich in Thailand niederlassen, die First-to-File Regel für die Markenregistrierung kennen und sich auch über ihren Marketingplan im Klaren sein, um ihre Bedürfnisse an Registrierungen in mehreren Gerichtsbarkeiten zu antizipieren.

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