Was ist ein Treuhänder („Escrow-Agent“)?
Ein Treuhänder („Escrow-Agent“) ist eine natürliche oder juristische Person, die Gelder oder Vermögenswerte verwahrt, bis zwei oder mehr Parteien eine Transaktion abgeschlossen oder einen Streit beigelegt haben. Die Rolle des Treuhänders wird häufig von einem Rechtsanwalt wahrgenommen. Der Treuhänder ist für die sichere Verwahrung der ihm anvertrauten Gelder oder Vermögenswerte verantwortlich und muss gewährleisten, dass die Verpflichtungen des zugrunde liegenden Vertrags bei Eintreten zuvor festgelegter Ereignisse erfüllt werden. Treuhandvereinbarungen („Escrow- Agreements“) können die Beziehungen zwischen Käufern und Verkäufern in M&A-Verträgen, Immobilienverkäufen und Kaufverträgen, sog. Greenfield-Investitionen sowie Börsentransaktionen regeln. Die Parteien können diese Treuhandvereinbarungen in jeder Situation nutzen, in der Kapital von einer Partei auf eine andere übergeht. Geld, Wertpapiere und Eigentumsurkunden für Immobilien können treuhänderisch verwahrt werden.
Die Parteien können eine Anwaltskanzlei mit der Erbringung von Treuhanddienstleistungen beauftragen, wodurch die Inanspruchnahme von Bevollmächtigten ermöglicht wird, die als neutrale Vermittler für die Verwahrung und Auszahlung von Geldern in einer geschäftlichen Transaktion fungieren. In der Regel ist das Bestehen eines Treuhandvertrags bedingt durch die zugrunde liegende Verpflichtung (z. B. einem Kaufvertrag) und zusätzlich zu dieser nötig.
Die Parteien haben die Möglichkeit, eine Bank als Treuhänder zu wählen, und zwar auf der Grundlage des Gesetzes über das Geschäftsbankwesen von 1962, § 9: „Eine Geschäftsbank kann Geldeinlagen annehmen, die am Ende eines bestimmten Zeitraums zurückgezogen werden, indem sie ein Einlagenzertifikat ausstellt.“
Treuhandvereinbarungen sind Verträge zwischen zwei oder mehr Parteien, in denen vereinbart wird, dass ein Dritter einen Vermögenswert im Namen der Vertragsparteien verwahrt, bis die Transaktion abgeschlossen ist. Die Aufgabe des Treuhänders besteht darin, die Vermögenswerte oder Gelder so lange zu sichern, bis er eine offizielle Bestätigung erhält oder die vorher vertraglich festgelegte Bedingung eingetreten ist.
Aufgaben eines Treuhänders
Durch die Einbeziehung eines Treuhänders bei geschäftlichen Vorgängen kann allen Parteien zuverlässiger Schutz gewährt werden. Typische Aufgaben eines Treuhänders sind die Folgenden:
1. Der Treuhänder muss das Geld des Käufers bei einem Finanzinstitut hinterlegen.
2. Im Falle einer Immobilienübertragung muss der Treuhänder das zuständige Grundbuchamt schriftlich über die Treuhandvereinbarung informieren. Das Grundbuchamt ist verpflichtet, das Bestehen der Treuhandvereinbarung zur Kenntnis zu nehmen und die Eintragung der Übertragung des Eigentums an der betreffenden Immobilie so lange zurückzustellen, bis das zuständige Amt eine schriftliche Bestätigung über die Vornahme der in der Treuhandvereinbarung festgelegten Bedingungen vom Treuhänder erhält.
3. Sowohl bei inländischen als auch bei grenzüberschreitenden Handelsgeschäften stellt der Treuhänder als risikomindernde Instanz sicher, dass sowohl der Verkäufer als auch der Käufer die zugrundeliegenden vertraglichen Verpflichtungen erfüllen, indem er Gelder oder Wertpapiere nach Vorlage einer ordnungsgemäßen Zahlungsaufforderung überträgt.
4. Bei Fusionen und Übernahmen kann der Treuhänder damit beauftragt werden, eine umfassende (rechtliche und finanzielle) Due-Diligence-Prüfung durchzuführen, die eine notwendige Voraussetzung für die Überweisung der Gelder im Rahmen des Vertragsvollzugs ist. Dabei leistet er häufig auch nach den Vermögensübertragungen Unterstützung und übernimmt auf Wunsch Sicherheiten für einen vorher festgelegten Garantiezeitraum.
5. Die Vermögenswerte können nur transferiert oder abgeändert werden, wenn entweder die vorher festgelegten Bedingungen eintreten, die Parteien eine entsprechende Vereinbarung getroffen haben oder das Gericht eine dahingehende Anordnung erlassen hat.
Abbildung 1: typsiche Aufgaben eines Treuhänders:
1. Separat gehaltene Einlagen
2. Immobilientransaktionen
3. Fusionen und Übernahmen
4. Grenzüberschreitendes Geschäft
5. Rechtsschutz
Vorteile der Beauftragung eines Treuhänders
Durch die Einschaltung eines Treuhänders wird zusätzlicher Schutz sowie zusätzliche Sicherheit für jede Transaktion gewährleistet. Dadurch, dass Käufer und Verkäufer darauf vertrauen, dass die jeweils andere Partei ihren Verpflichtungen nachkommt, machen sie sich in diesem Sinne dem jeweils anderen gegenüber verwundbar. Treuhanddienste werden von unabhängigen Dritten erbracht, welche Gelder sicher verwahren können. In der Treuhandvereinbarung werden die Aufgaben und Pflichten des Treuhänders festgelegt. Durch deren Erfüllung soll sichergestellt werden, dass die zwei oder mehr Vertragsparteien des zugrundeliegenden Vertrags wiederum ihren Verpflichtungen aus diesem nachkommen.
Treuhänder handeln bei der Abwicklung solcher sicheren Finanztransaktionen sowohl zugunsten der Käufer- als auch der Verkäuferseite. Bei einem Warengeschäft beispielsweise erhält der Käufer die vereinbarten Waren und kann sich darauf verlassen, dass Qualität und Menge genau den Vertragsbedingungen entsprechen, während der Verkäufer rechtzeitig für die Lieferung der Waren bezahlt wird. Ein großer Vorteil der Beauftragung einer Anwaltskanzlei mit der Verwaltung von Treuhandkonten besteht darin, dass zusätzliche Schritte unternommen werden können, um zu gewährleisten, dass auch kleinere Unstimmigkeiten aufgedeckt werden. Anwaltskanzleien arbeiten häufig mit Dritten zusammen, die sich auf Bereiche wie die Qualitätskontrolle spezialisiert haben, um die Einhaltung der Vertragsnormen für die gelieferten Waren oder Dienstleistungen zu garantieren. Jede festgestellte Unstimmigkeit wird den Parteien mitgeteilt, welche sodann über die beste Vorgehensweise entscheiden können. Der Treuhänder erstellt einen schriftlichen Nachweis über alle Geldeinlagen und benachrichtigt beide Parteien über alle erfolgten Überweisungen. Ein Treuhänder ist an die Bedingungen des Treuhandvertrags gebunden, sofern der zugrundeliegende Vertrag nichts anderes vorsieht, er ist ebenso ermächtigt, die Übertragung von Geld oder Eigentum zu unterbinden, wenn ein laufender Rechtsstreit zwischen den Parteien besteht. Eine weitere Absicherung besteht darin, dass die Gelder in Verwahrung bleiben, solange durch die Parteien keine Einigung erzielt wird oder bis der Streit gerichtlich verhandelt wird. Oft wird den Unternehmen durch diese Sicherheit die Einlegung zusätzlicher außergerichtlicher Rechtsbehelfe ermöglicht, wodurch sie Zeit und Geld sparen können.
Der größte Vorteil eines Treuhandkontos ist das hohe Maß an Sicherheit, dass es Käufern und Verkäufern gleichermaßen bietet. Das Geld des Käufers bleibt an einem sicheren Ort, bis die Vertragsbedingungen erfüllt sind, und der Verkäufer hat die Gewissheit, dass die Zahlung zeitnah erfolgt. Die Einschaltung eines Treuhänders hat zudem den Nutzen, dass der Bedingungseintritt, die Qualitätskontrolle und die vertraglichen Fälligkeitstermine von einer neutralen Partei mitverfolgt werden. Da ein qualifizierter Treuhänder in der Lage ist, die Vertragsabwicklung bei jedem Schritt zu überwachen, ist seine Einschaltung besonders im internationalen Handel wünschenswert.
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