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Geistiges Eigentum im Jahr 2018 in Thailand

Thailand hat schon immer den Ruf eines Landes genossen, in dem gefälschte Waren leicht zu finden sind, in dem Lizenzen und Markenrechte ignoriert werden und in dem das geistige Eigentum nicht respektiert wird. Wenn man durch die Straßen geht, kann jeder sehen, warum Thailand einen solchen Ruf hat. In Einkaufszentren, auf Nachtmärkten und bei Straßenverkäufern können gefälschte Waren, von Geldbörsen über Kleidung, Uhren, Elektronik und viele andere Kategorien, leicht gefunden werden. Oder zumindest war dies bis vor einigen Jahren der Fall.

Nach dem Putsch im Jahr 2014 haben das Militärregime und die von ihm unterstützte Regierung beschlossen, Thailand ein neues Gesicht zu geben, das ganz oben auf ihrer politischen Agenda steht. Das bedeutete, einige der berüchtigten Merkmale des Landes in Angriff zu nehmen, darunter die den Gehweg einnehmenden Lebensmittelverkäufer [1], Prostitution [2] und gefälschte Waren [3]. Als Ergebnis dieser Richtlinie haben Reisende festgestellt, dass in ihren Hauptquellen für gefälschte Waren, also Einkaufszentren wie MBK und Pantip Plaza oder offene Märkte wie Pratunam und dem Chatuchak Weekend Market, Fälscher vollständig durch markenbewusste Einzelhändler ersetzt wurden. Das thailändische Handelsministerium hat kürzlich angekündigt, dass in den letzten Jahren die Zahl der gefälschten Produkte auf dem Markt um mehr als 85% gesunken ist und dass der Betrieb so lange fortgesetzt wird, bis sich die Reputation geändert hat [4].

Diese Leistungen wurden vom Handelsvertreter der Vereinigten Staaten (USTR) gewürdigt, der Thailand im Jahresbericht des letzten Jahres von der Priority Watch List gestrichen hat [5]. Die Agentur lobte die Einrichtung des Nationalen Ausschusses für die Politik des geistigen Eigentums (National Committee on Intellectual Property) und eines Unterausschusses für die Durchsetzung der Gesetze zum Schutz des geistigen Eigentums. Die Tatsache, dass der Premierminister selbst und ein stellvertretender Premierminister diese Ausschüsse leiten, zeigt das Ausmaß des Engagements der Regierung bei der Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen [6]. Diese Arbeitsgruppe förderte die Koordinierung zwischen den Regierungsstellen, verstärkte und unterstützte den Kampf gegen Fälschungen und förderte gleichzeitig einen rationaleren Prozess für den Erwerb von Patenten und Marken. Obwohl Fortschritte zu verzeichnen sind, hat der Handelsvertreter der Vereinigten Staaten Thailand auf der Watch List der zweiten Stufe belassen, da es noch viel Raum für weitere Verbesserungen gibt. Die Agentur forderte Thailand nachdrücklich auf, seinen Kampf gegen die raubkopierte Warenindustrie fortzusetzen, das Urheberrechtsgesetz zu ändern, um alle Anforderungen des US-Handelsrechts zu erfüllen, ein System bereitzustellen, das zum Schutz nicht offengelegter Daten vor unlauterer kommerzieller Nutzung beiträgt, und die Transparenz mit Interessengruppen und Eigentümern von geistigem Eigentum zu erhöhen.

Mit den Bemühungen der thailändischen Regierung und der Unterstützung des Handelsvertreters der Vereinigten Staaten macht Thailand Fortschritte bei der Überwindung der Verletzung des geistigen Eigentums. Diese Fortschritte bilden die Grundlage für die Aufnahme von Eigentümern und Investoren des geistigen Eigentums in das Königreich.

 


[1]https://www.independent.co.uk/travel/news-and-advice/bangkok-bans-street-food-chinatown-yaowarat-khao-san-road-thailand-capital-city-a7690526.html

[2]https://asiancorrespondent.com/2017/03/thailand-happy-zone-enforced-pattaya-combat-reputation-sex-capital/#bwoR0y1mvr4RpEyd.97

[3]https://www.bangkokpost.com/news/general/1271215/ipd-vows-to-drive-out-pirated-goods

[4]https://www.lexology.com/library/detail.aspx?g=e92170d5-2133-4084-94d6-fe5ae3f88535

[5]https://www.bangkokpost.com/news/general/1454270/thailand-remains-on-us-watch-list-in-2018-report

[6]https://ustr.gov/sites/default/files/files/Press/Reports/2018%20Special%20301.pdf