Die Umweltpolitik unterliegt in Thailand dem Factory Act B.E. 2535 (1992) („Fabrikgesetzgebung“) in Verbindung mit anderen Gesetzgebungen. Das Fabrikgesetz zielt auf eine stärkere Beteiligung der Öffentlichkeit ab und folgt dem Verursacherprinzip.[1] In den Prozess für die UVP sind verschiedene Interessenvertreter eingebunden, wie z.B. das projektführende Unternehmen, das Amt für natürliche Ressourcen und Umweltpolitik und -planung (ONEP), die Genehmigungsbehörde, der Expertenausschuss Überprüfung (ERC) und verschiedene Berater.
Um eine Genehmigung zu erhalten, müssen sich Unternehmen mehreren Begutachtungen unterziehen, um sicherzustellen, dass der Verschmutzungsgrad der Fabrik ordnungsgemäß bewertet wurde. [2] Vor Beginn dieses Prozesses müssen Unternehmen:
✓ Art des Projekts und Aktivitäten der Fabrik definieren,
✓ Entscheiden, ob sie beabsichtigen, eine BOI-Zertifizierung für geförderte Aktivitäten zu erwirken,
✓ Bestimmen wo die Fabrik errichtet werden soll, und
✓ Den Prozess des Einholens von Umwelt- und Gesundheitsverträglichkeitsprüfungen verstehen. [3]
Art der Fabrik
Seit 2019 bedeutet „Fabrik“
Gebäude, Räumlichkeiten oder Fahrzeuge, welche Maschinen, die einer Gesamtleistung oder einem Äquivalent von 50 PS oder mehr entsprechen, oder die 50 oder mehr Angestellte mit oder ohne Maschinen beschäftigen, um den Werksbetrieb gemäß des Typs oder der Art, wie sie in den Ministerialverordnungen vorgeschrieben sind, zu betreiben. [4]
Das Fabrikgesetz legt drei Arten von Fabrikgruppen fest: [5]
Wenn eine BOI-Förderung auch Teil der Geschäftsabsicht ist, sich in Thailand niederzulassen, müssen Unternehmen sicherstellen, dass sie je nach Art der geförderten Aktivitäten entweder vor oder nach der Ausstellung der BOI-Zertifizierung eine Begutachtung einholen. [8] Eine Fabrik der Gruppe 3 erfordert eine Ror. Ngor. 4 Genehmigung der Industrieabteilung. [6] Das Verfahren ist abhängig von der erforderlichen Genehmigungsart, welche auf den 107 Arten von Projekten und Aktivitäten basiert, die in den Ministerialverordnungen festgelegt sind. [7] Die Genehmigung muss nicht verlängert werden und es werden jährliche Gebühren erhoben. Unter den Anforderungen muss die Fabrik abseits von öffentlichen Flächen oder Gebäuden errichtet werden und darf die Öffentlichkeit nicht belästigen.
Sobald das Werk in eine Gruppe kategorisiert wurde, kann die MPG bei der Einreichung des Antrags auf die Genehmigung zur öffentlichen Anhörung sowie weiterer einzureichender Unterlagen [9] behilflich sein.
Die Genehmigungsbehörde kann den Prozess verzögern, während sie darauf wartet, dass die Folgenabschätzung vom ONEP überprüft und vom ERC genehmigt wird. Für Unternehmen ist es wichtig zu verstehen, wann diese Folgenabschätzungen erforderlich sind.
Analyse der Umweltauswirkungen eines Unternehmens
Um ein Unternehmen zu gründen, muss ein Unternehmer prüfen, ob das Geschäftsfeld in den Anwendungsbereich einer der folgenden Prüfberichte fällt:
Initialer Umweltverträglichkeitsbericht (IEI): eine erste Studie zur Vorhersage der Umweltauswirkungen anhand von Primärdaten oder verfügbaren Daten.
Umweltverträglichkeitsprüfungsberichte (EIA): Der Bericht muss von einem lizensierten Beratungsunternehmen, das bei der ONP registriert ist, erstellt werden, welches dann den Bericht und Kommentar zur Genehmigung erhält. 36 Projektarten und -größen erfordern einen EIA. [10] Es liegt in der Verantwortung des Eigentümers, die Berater zu beauftragen. Wichtige Kriterien zur Notifizierung der EIA sind:
✓ Projekte oder Aktivitäten von Regierungsbehörden, staatlichen Unternehmen oder privaten Sektoren, die schwerwiegende Auswirkungen auf die Gemeinschaft haben können. Ein Umweltverträglichkeitsbericht muss für Projekte und Aktivitäten erstellt werden, welche die Gemeinschaft in Bezug auf Umweltqualität, natürliche Ressourcen und Gesundheit ernsthaft beeinträchtigen können, und es sollte ein Verfahren für die öffentliche Anhörung und Interessengruppen geschaffen werden.
✓ Die Person, die den Bericht gemäß der Bekanntmachung erstellt, muss eine lizensierte Person sein, die das Recht hat, einen Umweltverträglichkeitsbericht zu erstellen und beim Amt für natürliche Ressourcen und Umweltpolitik und -planung, Ministerium für natürliche Ressourcen und Umwelt registriert ist.
Der ERC, bestehend aus ONEP-Beamten, der Genehmigungsbehörde und den Beratern wird den Bericht prüfen und nach der Bewilligung die Genehmigung erteilen.
Umwelt- und Gesundheitsverträglichkeitsprüfung (E/HIA): 12 Arten von Aktivitäten und Projekten erfordern eine EHIA. [11] Bei öffentlichen Anhörungen während des EAHI Prozesses für Aktivitäten, die schwerwiegende Auswirkungen auf die Gemeinschaft in Bezug auf Umweltqualität, natürliche Ressourcen und Gesundheit haben können, gibt es mehrere Schlüsselkriterien. [12]
Umweltsicherheitsbewertung (ESA): [13] Ziel dieses Berichts ist es:
✓ Nachteilige Auswirkungen auf die Umwelt und natürliche Ressourcen, die mit dem Geschäft verbunden sind, zu identifizieren und wirksame Umweltmanagement- und Überwachungspläne zu formulieren, welche identifizierte Umweltauswirkungen abmildern.
✓ Gesundheits- und Sicherheitsrisiken zu identifizieren und Maßnahmen zum Gefahrenmanagement zu Präventionszwecken zu formulieren.
Es kann ein fünfter Bericht, bekannt als IEE, erforderlich sein, wenn sich das vorgeschlagene Projekt/ Aktivität in einem Umweltschutzgebiet oder in einem asiatischen Industriegebiet in den Provinzen Rayong oder Samut Prakan befindet.
Die EIA muss vor Erteilung einer Genehmigung bewilligt werden. Der Zeitrahmen kann variieren, aber in der Regel wird die Entscheidung innerhalb von 60 Tagen nach Übermittlung an das ONEP zugestellt.
Die Erlangung einer Fabriklizenz ist ein komplexer Prozess, der eine tiefgehende Analyse und ein gründliches Verständnis der verschiedenen Komponenten des Betriebs erfordert. Dementsprechend sollten Unternehmen vor Antragstellung immer rechtlichen Rat einholen.
[1] Thailand Board of Investment Guide zu Umweltregulierungen, Seite 2.
[2] Ministerialverordnung Nr. 3 B.E. 2535 (1992), ausgestellt gemäß dem Fabrikgesetz B.E. 2535 (1992).
[3] Mitteilung des Industrieministeriums: Erstellung eines Berichts über die Untersuchung von Präventions- und Minderungsmaßnahmen hinsichtlich der Auswirkungen auf die Umweltqualität und -sicherheit B.E. 2552.
[4] Fabrikgesetz (Nr. 2) B.E. 2562 (2019), Abschnitt 5.
[5] Die Ministerialverordnung, die Kategorien, Typen und Größen von Fabriken vorschreibt, B.E. 2563 (2020), veröffentlicht in der Royal Gazette am 5. August 2020.
[6] Fabrikgesetz (Nr. 2) B.E. 2562 (2019).
[7] Ministerialverordnung Nr. 1 B.E. 2535 (1992), herausgegeben gemäß dem Fabrikgesetz B.E. 2535 (1992).
[8] Thailand Bord of Investment Guid zu Umweltregulierungen, Seite 46 und Seite53.
[9] Verordnung des Industrieministeriums, Betreff: Öffentliche Anhörung über die Genehmigung eines Empfangsbescheids über die Inbetriebnahme, einer Betriebserlaubnis, einer Betriebserweiterung gemäß dem Fabrikgesetz B.E. 2555 (2012).
[10] Mitteilung des Ministeriums für natürliche Ressourcen und Umwelt über Projekte, Unternehmen oder Tätigkeiten die zur Vorlage eines Umweltverträglichkeitsprüfungsbericht erforderlich sind sowie Regeln, Verfahren und Bedingungen für die Bereitstellung eines Umweltverträglichkeitsprüfungsbericht („Notifizierung zur Bereitstellung eines EIA“), Anhang 3.
[11] Umwelt- und Gesundheitsverträglichkeitsanalyse von Projekten mit Auswirkung auf die Umwelt und natürliche Ressourcen.
[12] Mitteilung des Ministeriums für natürliche Ressourcen und Umwelt: Vorschriften zu Kriterien, Methoden, Verfahren und Richtlinien für die Erstellung eines Umweltverträglichkeitsberichts für Projekte oder Aktivitäten, die schwerwiegende Auswirkungen auf die Gemeinschaft in Bezug auf Umweltqualität natürlicher Ressourcen als auch auf die Gesundheit haben können (Nr. 4), B.E. 2560 (20217).
[13] Mitteilung des Industrieministeriums: Erstellung eines Berichts über die Untersuchung von Präventions- und Minderungsmaßnahmen hinsichtlich der Auswirkungen auf die Umweltqualität und -sicherheit vom September B.E. 2552.